Videoüberwachung am HBF

Von Fabian

Eigentlich wollte ich an dieser Stelle eine Verschwörungstheorie entwickeln und damit meiner Wut über einen Artikel der WN freien Lauf lassen. In diesem Artikel ist nämlich vieles falsch, vieles spekulativ und warum wird der Grüne OB-Kandidat Gerd Joksch nicht erwähnt? Seltsam, seltsam! Aber dann rief mich ein freundlicher Mitarbeiter der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit an, meine Wut verflog und deshalb schreibe ich nun über etwas anderes: Die Videoüberwachung am Münsteraner HBF 

In meinem Blogeintrag vom 17.6.08 machte ich auf die Videokameras unbekannter Herkunft am Berliner Platz aufmerksam und schickte eine Anfrage an die Landesbeauftragte um den/die BesitzerIn dieser Geräte ausfindig zu machen. Nun habe ich eine telefonische Antwort (die schriftliche kommt in zwei Wochen): Die Kameras gehören den Stadtwerken und werden benutzt, um den Busverkehr zu überwachen. Dazu werden die Bilder direkt in die Leitstelle gesendet und auch direkt angesehen (und nicht gespeichert). Man nutzt das Bildmaterial um reagieren zu können, wenn Autos in den Busspuren parken. 

Der Mitarbeiter der Landesdatenschutzbeauftragten meinte, dass die Bilder zu unscharf wären, um damit Personen identifizieren zu können. Deshalb müsste auf die Videoüberwachung auch nicht mit Schildern hingewiesen werden. 

So bald ich das offizielle Schreiben habe, kann ich das an dieser Stelle mal posten. Dann können die Juristen unter euch sich das mal anschauen.

 

Aktualisierung: 25.6.2008

Ich habe nun eine Email bekommen, wo alles noch mal genau drin steht. Einfach mal auf das Bild klicken.

 

Grüne Datenschutz-Homepage geht online

Von Philipp Matern

Unter der Adresse www.datenschutz-ist-buergerrecht.de hat der Bündnisgrüne Bundesverband eine eigene Homepage zum Thema Datenschutz geschaltet. Dort gibt es unter anderem Informationen, Handlungsanregungen, Aktionsideen und ein Blog. Wer mag kann sein persönliches Wissen über die Datenschutzproblematik in einem Quiz überprüfen.

Die Startseite kann auch anzeigen, welchen Browser und welches OS der Besucher verwendet. Auch wird die IP aufgelöst und der Aufenthaltsort angezeigt. Dies funktioniert allerdings erfahrungsgemäß nicht in allen Fällen und ist als Einführung in die Thematik vielleicht nicht so gut geeignet. Bei mir beispielsweise hat sich die Seite gleich um ein paar hundert Kilometer vertan…

Wiki

Von Fabian

Ich wurde gestern noch einmal gebeten, auf den Link zu unserem Wiki hinzuweisen.

Wir haben im Moment zwei Wiki-Seiten. Eine Selbstdarstellungsseite und eine Seite für unser Projekt Datenschutz. Um jetzt direkt verbunden zu werden, drücken Sie bitte auf den Link. Ende der Mitteilung.

 

Truman Show am HBF

Von Fabian

In dem Film „Die Truman Show“ ist Truman Burbank (Jim Carrey) unwissentlich die Hauptfigur einer Fernsehsendung, die sein Leben 24-Stunden am Tag überträgt. Doch irgendwann fällt ein Scheinwerfer vom (Studio-) Himmel und Truman beginnt sich zu fragen, was das alles soll. Man versucht in aufzuhalten, in dem man ihm jede Menge Steine in den Weg legt. Doch Truman möchte wissen, warum und wofür man ihn filmt.

Eine Art Münsteraner Truman Show gibt es am HBF. Kaum einer Münsteranerin/ einem Münsteraner fällt auf, dass am Berliner Platz (Haupteingang des HBF) Videokameras hängen. Auch mir sind sie erst aufgefallen, als ich eines Tages auf einen Bus warten musste und den Blick schweifen ließ. Die Kameras hängen in ca. 5-6 Meter Höhe an Laternenmasten oder Häuserwänden. Sie filmen den Busverkehr, die FußgängerInnen, den Autoverkehr, Obdachlose, politische Kundgebungen vor dem HBF (z.B. die Urandemos), FahrradfahrerInnen,… Die Kameras haben alles im Blick.

Videokamera am Bussteig B1

Normalerweise ist es Pflicht, dass auf eine Videoüberachung hingewiesen werden muss. Aber am Berliner Platz verzichtet man auf Hinweisschilder. Aber warum? Wer filmt uns denn dort eigentlich?

Videokamera am Bussteig D1

Ich weiß, dass die Polizei es nicht ist, denn die überwachen nur Verbrechensschwerpunkte und der Berliner Platz ist kein solcher Verbrechensschwerpunkt.

Also habe bei der Stadt Münster nachgefragt. Aber eine sehr unfreundliche Person (erreichbar unter 0251/ 4920) konnte mir nicht weiterhelfen und legte einfach irgendwann auf. Die DB-Mitarbeiterin, die ich daraufhin fragte, war da schon freundlicher und teilte mir mit, dass der DB nur die Kameras im und am Bahnhofsgebäude gehören würden. Mit der Videoüberwachung am Berliner Platz hätte die DB nichts zu tun.

Videokamera am Rande des Berliner Platzes

Also habe ich mich an die Landesbeauftragte für Datenschutz gewandt. Und heute teilte mir ihr Büro mit, dass meine Anfrage vom Referat IV, unter anderem zuständig für Verkehr und Wohnen, bearbeitet wird. Ich bin gespannt. Sobald ich eine Antwort habe, werde ich sie hier im Kaktus-Blog posten.

Bis dahin werden wir wohl die Filmerei über uns ergehen lassen müssen, wie Truman Burbank in „Die Truman Show“.

And the Oscar goes to: Polizei NRW

Von Fabian

Beim der Demonstration gegen Urantransporte am 5.6.2008 in Münster filmte die Polizei ohne rechtliche Grundlage die DemonstrantInnen und dass obwohl die Demo völlig friedlich ablief. Auch Kaktus-Mitglieder, die sich an der Demo beteiligten, wurden gefilmt. Schon während der Demo widersprachen die Atomkraftgegner dieser Einschränkung des Demonstrationsrechts. Doch die Polizei folgte dieser Aufforderung nicht.

 

Deshalb hat SOFA Münster nun Klage gegen die Polizei eingereicht. Weitere Infos dazu findet ihr auf der SOFA Münster Website.

Nachtrag am 18.6.2008: Auch Echo Münster berichtet nun.