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Der Kaktus hat’s ja gewusst
Vor etwas mehr als einem Jahr berichteten wir an dieser Stelle über den maßlosen Einsatz von Videoüberachungsmaßnahmen bei einer vollkommen friedlichen und unspektakulären Antiatom-Demo hier in Münster. Was damals alle wussten: Der Einsatz war nicht rechtens, weil er ohne rechtliche Grundlage stattfand. Ziemlich simpel. Auch die Polizei wusste das, schließlich haben die DemonstrationsteilnehmerInnen die Polizei mehrfach darauf hingewiesen. (mehr…)
1 comment August 23, 2009
And the Oscar goes to: Polizei NRW
Von Fabian
Beim der Demonstration gegen Urantransporte am 5.6.2008 in Münster filmte die Polizei ohne rechtliche Grundlage die DemonstrantInnen und dass obwohl die Demo völlig friedlich ablief. Auch Kaktus-Mitglieder, die sich an der Demo beteiligten, wurden gefilmt. Schon während der Demo widersprachen die Atomkraftgegner dieser Einschränkung des Demonstrationsrechts. Doch die Polizei folgte dieser Aufforderung nicht.
Deshalb hat SOFA Münster nun Klage gegen die Polizei eingereicht. Weitere Infos dazu findet ihr auf der SOFA Münster Website.
Nachtrag am 18.6.2008: Auch Echo Münster berichtet nun.
1 comment Juni 17, 2008
